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Nächster Bitcoin-Hotspot Ukraine? – Land legalisiert Kryptowährungen

Daumen hoch in Ukraine Farben

Den Vorreiter machte El Salvador, als das mittelamerikanische Land als erster Staat den Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel machte – gegen großen Widerstand aus der Bevölkerung. Und Kuba folgte, indem es den Bitcoin zumindest anerkannte und eine Regulierung aus „Interesse der Wirtschaft und Gesellschaft“ vornahm. Auch in Panama gibt es entsprechende Gesetzespläne. Jetzt zieht die Ukraine nach – wenn auch nicht so radikal und weitgehend.

In dem osteuropäischen Land wird der Bitcoin qua Gesetz zwar nicht zum gesetzlichen Zahlungsmittel, aber die Rechtsstellung des Bitcoin wird quasi vom Staat gesichert und anerkannt. Der Bitcoin wird als „virtueller Vermögenswert“ unter den Schutz des Rechts gestellt. Bürger können zukünftig ihr Einkommen in der Bewertung als virtuelle Vermögenswerte angeben. Damit sind Kryptowährungen gemeint. Ab Geltung des Gesetzes besteht somit rechtliche Sicherheit sowohl für gesicherte und ungesicherte immaterielle Vermögenswerte wie den Bitcoin.

Damit ist auch die Sicherheit des Eigentums durch Gerichte umfasst. Allerdings wird der Bitcoin explizit mit dem Gesetz nicht zum gesetzlichen Zahlungsmittel in der Ukraine. Und weil der Bitcoin etc. diesen Status ausdrücklich nicht erhält, wird es auch zukünftig nicht möglich sein, Waren und Dienstleistungen in Bitcoin und anderen Kryptowährungen zu kaufen oder zu handeln. Auch der Umtausch von Waren und Dienstleistungen in Bitcoins und andersrum wird mit der Gesetzes Novelle nicht legalisiert.

Aber es ist ein erster Schritt, die Verbreitung des Bitcoin in der ukrainischen Wirtschaft und Öffentlichkeit anzuerkennen und mit mehr Rechtssicherheit zu regulieren. Dabei ist keinesfalls ausgeschlossen, dass es auf längere Sicht auch zu einer Einstufung des Bitcoin und anderen Kryptowährungen als gesetzliches Zahlungsmittel kommen wird. Entsprechende Gesetzesentwürfe bestehen bereits. Das jetzt verabschiedete Gesetz muss aber zunächst noch legislativ bestätigt werden, um Geltung zu erlangen. Dabei geht es vor allem um steuerrechtliche Änderungen, die die Besteuerung von Transaktionen regeln, die in Kryptowährungen erfolgen. Im Parlament war die Zustimmung zum neuen Gesetz beinahe einstimmig erfolgt.

Bitcoin wird aufgewertet

Diese Öffnung zum Bitcoin und anderen Kryptowährungen ist nicht neu, sondern ein weiterer politischer Schritt einer Öffnung, die damit begann, dass Präsident Zelensky ein Gesetz unterzeichnete, welches Zahlungsdienste regelt und die ukrainische Zentralbank berechtigt, eine digitale Ausführung der staatlichen Landeswährung Griwna zu emittieren. Die Ukraine hat aber auch bereits konkrete praktische Maßnahmen ergriffen, um eine Öffnung zum Bitcoin und anderen Kryptowährungen hin zu erreichen.

Dazu zählt vor allem bereits die Gründung eines Ministeriums für digitale Transformation vor 2 Jahren. Dieses Ministerium hat schon konkret durch die Zusammenarbeit mit der weltgrößten Krypto-Börse und Handelsplattform Binance Fakten geschaffen. Mit der Expertise von Binance und der ebenfalls vereinbarten Partnerschaft mit currency.com, einer in Weißrussland beheimateten Kryptobörse wurde massiv Unterstützung in der Erarbeitung von wirksamen Krypto-Regulierungen und zukünftigen Zahlungsoptionen mit digitalen Währungen in jeder Form vereinbart.

>> Ukrainischer Nachbar: Putins Russland pro Bitcoin?

Konsequente Fortsetzung bisheriger Politik

Die Ukraine will aber auf jeden Fall auch rechtsfreie Räume und illegale Verwendungen der Kryptowährungen verhindern. So mussten sich die beteiligten Zahlungsdienste und Anbieter wie Binance und curreny.com verpflichten, die strengen Gesetze der Ukraine zur Verhinderung illegaler Aktivitäten wie Geldwäsche, Steuerbetrug und Terror-Finanzierung im Kontext mit Kryptowährungen streng zu beachten und derartige Versuche strikt zu verhindern.

Dabei muss die Ukraine natürlich auch beachten, dass sie zum einen der Krypto-Währungs-Welt größtmögliche Freiheit für das wirtschaftliche Agieren gewährt. Zum anderen hat die Ukraine aber auch ein originäres Interesse daran, dass es nicht zu gesetzeswidrigen Aktivitäten durch die Verwendung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen kommt. Die Ukraine will in der Zukunft möglichst der EU beitreten und daher auch die Gesetze und den Geist der Gesetze der EU bereits jetzt weitgehend befolgen.

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